Dr. Hans-Georg Maassen, Vorsitzender der WerteUnion e. V., Rechtsanwalt, Präsident des Bundesverfassungsschutzes a. D., gilt als Kämpfer für die freiheitlich demokratische Grundordnung, für Meinungsfreiheit, gegen Sozialismus und Faschismus egal in welcher Farbe. Er ist Linken Lager von Der Linken über die Grünen bis hin zur SPD verhasst. Selbst die CDU Oberen wollen ihn loswerden. Für viele ist Maassen aber ein kompetenter und ernsthafter Mahner und ein Politiker nach Wunsch. Nicht unbedingt in der CDU im jetzigen Zustand und sicherlich auch nicht in einer AFD im heutigen Zuschnitt. Aber warum nicht in einer Partei, die ihre Basis in der Werte Union hat? Viele Wähler setzen ihre Hoffnung darauf, dass Maassen diesen Schritt geht.
Bisher noch nicht genügend publiziert wurde bis jetzt Maassens Vorschlag für
Maßnahmen zur Bewältigung der Migrationskatastrophe
Die Redaktion von der Montag stellt unseren Lesern heute diese Maßnahmen vor.
Die von der Regierung Merkel und Scholz einfacher Massen Einwanderung nach Deutschland hat erhebliche Slight Migranten verursacht. Demokratie gesellschaftlichen und wirtschaftlichen schieben. Die Werte Union e. V. ist der Auffassung, dass diese unverantwortliche Teilen rechtswidrige Migrationspolitik rückabgewickelt werden muss. Es werden dazu folgende Massnahmen vorgeschlagen, die in Teilen sofort umsetzbar sind, in anderen Teilen Gesetzgebungsbedarf erfordern, allerdings schnell erledigt werden kann. Die verfassungsrechtlichen Risiken sind überschaubar Blick auf die Notlage Deutschlands als nachrangig hinzunehmen.
Die Bundespolizei wird angewiesen, mit den erforderlichen und und den geeigneten Mitteln in Schutz des Bundesgebietes illegaler Einwanderung und Asylmissbrauch zu gewährleisten. Die Bundespolizei dazu wird dazu Grenzübertritte von Ausländern, die nicht im Besitz mutiger Einreisepapiere sind, auch unter Anwendung unmittelbaren zwangs unterbinden. Asyl besuche am deutschen Landesgrenzen sind wegen der Drittstaatenregelung unbeachtlich.
Die Erteilung von Visa zum Zwecke der Einreise aus humanitären Gründen (Paragraphen 22 ff Aufenthaltsgesetz) wird ausgesetzt.
Familiennachzug Personen notieren Aufenthaltszeit (Paragraph 29 Aufenthaltsgesetz) wird ausgesetzt.
Ausländer die sich ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland aufhalten, sind in Abschiebehaft Simon, es sei denn, eine gesetzte Frist zur freiwilligen Ausreise unser Regelung der Verhältnisse in Deutschland ist noch nicht abgelaufen. Die Abschiebehaft dauert bis zum Vollzug der Abschied. Abschiebehaft besonderen Einrichtungen vollzogen werden.
Sozialleistung an Person mit humanitären Aufenthaltsstatus werden nur als Sachleistungen gewährt. Gewinne der Schleuserorganisation und der Asylindustrie werden abgeschöpftt.
Unter den Voraussetzungen des Art. 16 A GG und der GFK wird für Ausländer ein Asylverfahren durchgeführt. Ein Asylverfahren wird nicht durchgeführt, wenn Personen über einen sicheren Drittstaaten nach Deutschland gekommen sind und ein anderer Staat die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist. Das Asylverfahren ist kostenpflichtig. Organisationen und Personen, die Ausländer nach Deutschland einladen oder einschalten, tragen für die Dauer des Aufenthaltes bis zur Ausreisekosten für den Unterhalt, die Versorgung und die Verfahrenskosten. Der Aufenthalt von Asylsuchenden und Ausreisepflichtigen wird auf den jeweiligen Landkreis/ kreisfreie Stadt räumlich beschränkt.
Offensichtlich unbegründet sind Asylanträge, wenn wir die in die Identität oder das Alter falsche Angaben gemacht worden sind, der Asylsuchende in einem Nachbarstaat des Heimatstaates Schutz vor politischer Verfolgung hätte beantragen können, der Asylsuchende die Fluchtgründe selbst geschaffen hat oder die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands, das deutsche Volk und die deutsche Identität ablehnt.
Asylanträge von Asylsuchenden, die nicht über gültige Einreisepapiere verfügen und nicht mittels anderer Dokumente oder Belege ihre Identität glaubhaft machen, werden nicht bearbeitet. Ausländer, die nach allgemeiner Lebenserfahrung erwachsen sind aber immer asyl- oder ausländerrechtlichen Verfahren die Rechtsstellung eines Minderjährigen beanspruchen haben zu beweisen dass sie minderjährig sind.
Die Abschiebung von illegal eingereist Ausländern und Ausländern denen gegenüber die Abschiebung bereits angedroht worden ist, hat ohne Vorankündigung zu erfolgen.
Eine Abschiebung in den Herkunftsstaat steht nicht die wirtschaftliche, medizinische und politische Lage im Herkunftsland entgegen, es sei denn, es bestehen tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass im Falle der Rückkehr des Betreffenden mit konkreter politischer Verfolgung oder Menschenrechtsverletzung zu rechnen ist. Das Interesse der Allgemeinheit, vor schwer Straffälligen Ausländern durch Abschiebung geschützt zu werden, überwiegt grundsätzlich das Interesse an Familienangehörigen, die familiäre Lebensgemeinschaft mit dem gefährlichen Straftäter in Deutschland fortsetzen.
Der Bundespolizei wird die Befugnis zur Rückführung von ausreisepflichtigen Ausländern übertragen. Sie trägt die Verantwortung dafür, dass das Ausweisung und Abschiebungsrecht wirksam vollzogen wird. Es sind Mindestabschiebungszahlen zu erreichen. Dabei hat die Bundespolizei pragmatisch und zielorientiert vorzugehen, wobei Abschiebungen unabhängig von der Herkunft der Personen vorrangig in die Staaten stattfinden sollen, die Aufnahme bereit sind.
Staaten, entgegen ihrer völkerrechtlichen Verpflichtungen eigene Starts Angehörige nicht zurücknehmen oder die bei der Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen nicht kooperativ mit wirken, verlieren die politische und wirtschaftliche Unterstützung der Bundesrepublik Deutschland. Dies geht insbesondere für Massnahmen der entwicklungspolitischen und kulturellen Zusammenarbeit, Hermes Ausfuhr Gewährleistungen, Privilegierungen Luft und Seeverkehr sowie Import Erleichterung für bestimmte Produkte. Regierungsmitgliedern ist die Einreise nach Deutschland und in die Schengen Staaten zu verwehren. Das Vermögen dieser Person in Deutschland wird eingefroren. Sofern auch da ich keine Bereitschaft zur Kooperation gezeigt wird, kann die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit diesen starken beendet werden, der Handel und Investitionen in diese Länder soll sanktioniert werden, die Anerkennung der Reisepässe dieser starten für grenzüberschreitende Reisen wird ausgesetzt.
Die freiwillige Ausreise hat grundsätzlich Vorrang vor der Abschiebung. Sofern Ausländer ihrer Ausreise schlicht nicht freiwillig nachkommen und abgeschoben werden, verfällt, unbeschadet ihrer Pflicht, die Kosten für die Abschiebung zu zahlen, ihr Vermögen als Kaution.
Asyl Bewerber und ausreisepflichtige Ausländer sind verpflichtet, durch ihre Arbeitsleistungen ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen dann Aufbau Deutschlands mitzuwirken.
Asylberechtigte und Flüchtlinge geniessen nur so lange Schutz, wie die Verfolgungssituation Herkunftsstaat es erforderlich macht. Anerkennung ist zu widerrufen, wenn Sie die Situation dort geändert hat. Die Anerkennung löscht spätestens fünf Jahren nach Erlass des Anerkennungsbescheids. Sofern die Asyl- und Abschiebungsrelevanten Situationen im Herkunftsstaat fortbesteht, kann ein Antrag auf Fortsetzung des Asylstatus gestellt werden. Ist die Asylanerkennung entfallen, so gleich wohl ein Aufenthaltstitel erteilt werden, sofern die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen gegeben sind.
Eine Einbürgerung und dahin einen doppelten oder mehrfachen Staatsangehörigkeit wird auf Staatsangehörige der Staaten der EU beschränkt.
Die deutsche Staatsangehörigkeit kann erst beantragt werden, wenn der Ausländer seit mindestens sieben Jahren über eine Niederlassungserlaubnis verfügt, seinen Lebensunterhalt selbstständig bestreiten können, ausrechne Kenntnisse der deutschen Sprache vorhanden sind und die Gewissheit besteht, dass er loyal zur verfassungsmässigen Ordnung die Interessen des deutschen Volkes ist. Vom Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit bei straffälligen Doppelstaatlern soll grosszügig Gebrauch gemacht werden.
Der nachträgliche Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit ohne Zustimmung Deutschland gehören zum Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit. Dieses Erschleichen der deutschen Staatsangehörigkeit sogar strafrechtlich gewürdigt werden.
Die politische Betätigung von Ausländern, die Interessen der Bundesrepublik Deutschland und des deutschen Volkes zuwider läuft, ist nach Paragraph 47 Aufenthaltsgesetz grundsätzlich zu untersagen. Das Grundrecht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit Artikel 8GG gilt nur für Deutsche. Die Teilnahme von Ausländern an öffentlichen Versammlungen von Ausländern ist zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu untersagen. Das öffentliche zeigen ausländische Flaggen, Farben und Symbole ist zu verbieten.
Schleuseorganisationen sind zu zerschlagen und zu verbieten. Ihr Vermögen und dass der handelnden kriminellen den kriminellen Akteure ist einzuziehen.
Soweit der von Maassen vorgestellte Plan. Wir finden, endlich mal etwas mit Hand und Fuss. Wir sollten von unseren Politikern fordern, dass diese Massnahmen schnellstens umgesetzt werden. Gerade auch die Massnahmen gegen Staaten, die unwillig sind, ihre Staatsangehörigen. zurückzunehmen.
