75 Jahre NATO: Schutzbündnis oder Bedrohung?

75 Jahre NATO: Schutzbündnis oder Bedrohung?
Durch: Allgemein Erstellt am: April 04, 2024 anzeigen: 18

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Der verheerendste kriegerische Einsatz war der ISAF-Einsatz (International Security Assistance Force) in Afghanistan. Mehrfach umbenannt, endete die NATO-Mission im August 2021 aufgrund der erneuten Übernahme des Landes durch die Taliban in einer Tragödie.

Ein halbes Jahr später sah sich die NATO durch den Überfall Russlands im Februar 2022 auf die Ukraine schon wieder herausgefordert. Doch dieses Mal sind sich nicht alle Staaten der Nordatlantik-Allianz so einig wie zuvor.

Das Zwei-Prozent-Ziel

Den Deutschen wird vorgeworfen, dass sie seit Jahrzehnten auf Kosten der USA ihren Mitgliedsbeitrag von zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht entrichtet und damit die Allianz geschwächt haben.

Dieser Vorwurf ist nicht neu: William S. Cohen, amerikanischer Verteidigungsminister unter Präsident Bill Clinton, kanzelte die Deutschen dafür schon 1999 ab. Doch die Bundeskanzler Kohl, Schröder und Merkel hatten eine andere Rechnung aufgemacht.

Was in diesem Zusammenhang inzwischen vergessen wird: Die Deutschen haben sehr wohl hohe Milliardensummen für die Friedenssicherung in Europa geleistet, etwa um nach 1989 den Zusammenbruch der Ostblockstaaten, insbesondere Russlands, zu verhindern.

Wolfgang Ischinger, damals Staatssekretär im Auswärtigen Amt, verwies in den 1990er-Jahren mehrfach darauf, dass Deutschland mit Milliardenzahlungen wesentlich dazu beigetragen hat, in den osteuropäischen Staaten Frieden und Demokratie zu verankern und Prosperität zu fördern.

Auch das sei ein Beitrag zur Friedenssicherung gewesen, nicht immer nur reine Militärausgaben. Allein für den Abzug der 550.000 Sowjetsoldaten aus Deutschland zahlte damals die Bundesregierung zwölf Milliarden D-Mark und gewährte außerdem noch einen zinslosen Kredit von drei Milliarden.

Andere Staaten als Deutschland hätten diese Art der Friedenssicherung vielleicht progressiver als „NATO-Beitrag“ klassifiziert. In dieser Hinsicht war Deutschland wohl zu zurückhaltend. Denn auf diese Weise entstand ein verzerrtes Bild von den Beiträgen zur Nordatlantik-Allianz.

Nun aber, da die erneute Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten möglich erscheint, reagiert die aktuelle Bundesregierung nüchterner. Denn Trump hat in seinem Wahlkampf angekündigt, bei einem Wahlsieg lehne er es ab, jene NATO-Länder, die ihren finanziellen Verpflichtungen für die NATO nicht nachkämen, vor Russland zu schützen.

Nur zwölf der 32 NATO-Mitglieder erreichen diese Marke, darunter seit Februar dieses Jahres nun auch Deutschland.

Sorgenkind Ukraine

Ein weiteres Novum ist der neue Blick auf die Welt einiger US-Republikaner. Etwa die Hälfte von ihnen verhindern seit Monaten im Kongress die weitere finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine.

Eines ihrer Argumente: Es sei dieses Mal die Aufgabe der Europäer, sich entsprechend zu engagieren. Doch nicht nur die US-Republikaner, auch die Europäer sind sich uneins darüber, wie die Ukraine-Hilfe aussehen sollte.

Bundeskanzler Olaf Scholz etwa gilt hierzulande und international seit Anbeginn des Krieges als „Zögerer und Zauderer“. Er hat Sorge, dass Deutschland bei zu viel Waffenunterstützung von Russland als Kriegspartei gesehen werden könnte.

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hingegen, der 2019 der NATO noch „Hirntot“ bescheinigt hatte, plädiert indessen sogar für die Entsendung von NATO-Truppen in die Ukraine.

Schon am Anfang stand die Angst vor Russland

Wo also steht die NATO heute wirklich? Wie hat sie sich in den vergangenen 75 Jahren entwickelt? Ist die Allianz tatsächlich noch ein Schutzgarant für ihre Mitglieder oder führt Artikel 5 des NATO-Vertrages, in dem die bedingungslose Beistandspflicht aller Mitglieder festgelegt ist, gegebenenfalls in eine Katastrophe?

Als die Außenminister der USA, Kanadas und zehn europäischer Staaten – Dänemark, Belgien, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen und Portugal – vor 75 Jahren den Vertrag zur Gründung der North Atlantic Treaty Organisation (NATO) unterzeichneten, war Deutschland nicht dabei.

Heute ist genau dieses Land aber nach den USA das finanziell und militärisch stärkste und aufgrund seiner geografischen Lage wichtigste Mitglied der NATO. Und die stets neutralen Skandinavier Finnland (im April 2023) und Schweden (im März 2024) sind nun ebenfalls dem mächtigsten Militärbündnis der Welt als 31. und 32. Mitglied beigetreten; aus Angst vor Russland.

Angst vor Russland war auch 1949 die Motivation für die Gründungsnationen der NATO, ein Gegengewicht zu Moskau aufzubauen. Damals hieß der Gegner „Sowjetunion“ und umfasste neben Russland die Ukraine, Weißrussland und zwölf weitere Staaten, die alle zentral von Moskau aus kommunistisch regiert bzw. fremdbestimmt wurden.

Laut der Präambel des NATO-Vertrages ist eines der übergeordneten Ziele des Bündnisses, „die innere Festigkeit und das Wohlergehen im nordatlantischen Raum zu fördern“ und hierzu Frieden und Sicherheit aller seiner Mitgliedstaaten – auch mit militärischen Mitteln – zu erhalten.

Während des „Kalten Krieges“ (1949 bis 1989) basierten alle Strategien der NATO auf dem Grundgedanken der Abschreckung. Zudem sollte ein möglicher sowjetischer Angriff so früh wie möglich gestoppt werden. Am 6. Mai 1955 trat die Bundesrepublik dem NATO-Bündnis bei.

Wenige Tage später, am 14. Mai 1955, wurde das Gegenstück zur NATO, der „Warschauer Pakt“ gegründet, in dem neben zahlreichen sozialistischen Staaten Osteuropas auch die DDR Mitglied wurde. Ein Jahr später schlug die Sowjetunion einen Volksaufstand in Ungarn gewaltsam nieder.

Daraufhin änderte die NATO ihre Strategie. Sie sah bei einem Vorstoß von Truppen des Warschauer Paktes auf NATO-Gebiet einen sofortigen Gegenschlag mit Atomwaffen gegen die Sowjetunion vor. Aufgrund des sogenannten „Prager Frühlings“ im August 1968, der ebenfalls von der Sowjetunion niedergeschlagen wurde, änderte die NATO diese Strategie so ab, dass sie jeden Teil des Warschauer Paktes mit Atomwaffen treffen könnte.

Gleichzeitig wurde die Idee einer Entspannungspolitik mit der Sowjetunion in die NATO eingebracht, die dazu führte, dass es in den 1970er- und 1980er-Jahren zu einer Reihe von nuklearen Abrüstungsverträgen zwischen den USA und der Sowjetunion kam.

„Nur noch von Freunden umgeben“

Nach dem Zerfall der Sowjetunion und Auflösung des Warschauer Paktes verabschiedete sich die NATO gänzlich vom Abschreckungsgedanken. In Deutschland wurde in den 1990er-Jahren gar die Frage gestellt, ob die NATO noch Sinn ergebe, da zumindest Deutschland „nur noch von Freunden umgeben“ sei.

Der damalige Außenminister Klaus Kinkel (FDP) griff 1997 zum Gedenken an die Ermordung des Außenministers der Weimarer Republik, Walther Rathenau, vor 75 Jahren dessen „Vision“ aus dem Jahr von damals auf: die „Wiederannäherung Russlands an den Kreis der besten Nationen“.

Kinkel verwies in einem Atemzug auch auf ein neues NATO-Abkommen: „Mit der ‚Grundakte NATO – Russland‘ […] sind wir auf dem Weg zu einem friedlichen, ungeteilten und demokratischen Europa – einem Europa mit Russland.“

Am 27. Mai 1997 war in Paris die NATO-Russland-Grundakte unterzeichnet worden, deren Kernaussage lautete: „Die NATO und Russland betrachten einander nicht als Gegner.“

Daraus leitete Außenminister Kinkel (gest. 2019) 1997 ab: Rathenaus Politik der internationalen Vertrauensbildung sei bis heute Leitlinie deutscher Außenpolitik. Das wiedervereinigte Deutschland befinde sich „heute in einer historisch einmaligen Lage: Wir sind nur noch von Freunden umgeben.“

Wollte Putin im Jahr 2000 der NATO beitreten?

Diese Einschätzung mag damals kein lächerliches Trugbild des deutschen Außenministers gewesen sein. Kinkel wusste womöglich mehr, als er bekannt gab, schließlich war er zuvor Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND gewesen. Wie erst im November 2021 durch die linksgerichtete englische Tageszeitung „The Guardian“ einer breiten Öffentlichkeit bekannt wurde, soll Putin vor seiner ersten Wahl zum russischen Präsidenten beim damaligen NATO-Generalsekretär George Robertson angefragt haben, ob Russland Mitglied der NATO werden könne.

Der Engländer Robertson erinnerte sich 2021, dass Wladimir Putin beabsichtigte, mit Russland der NATO beizutreten. „Er wollte aber nicht, dass sein Land das übliche Bewerbungsverfahren durchlaufen“ müsse. Putin habe bei einem Treffen 1999 deutlich gemacht, dass er Russland als Teil Westeuropas sehe.

Der „Guardian“ verwies in diesem Zusammenhang auf ein damals spektakuläres Interview Putins, das dieser der BBC im März 2000 gegeben hatte. Auch darin schloss Putin einen NATO-Beitritt explizit nicht aus, „sofern die Ansichten Russlands als die eines gleichberechtigten Partners berücksichtigt werden“. Und er fügte hinzu: Es sei für ihn schwierig, sich die NATO als Feind vorzustellen, wie im BBC-Transkript des Interviews nachzulesen ist.

Warum die damalige Gesprächsbereitschaft Putins von der NATO nicht aufgegriffen und breit kommuniziert wurde, bleibt ein Rätsel. Vielmehr setzte die NATO auf eine Osterweiterung ohne Russland. Polen, Tschechien und Ungarn wurden 1999 als Erste in die NATO geholt. Rumänien, Bulgarien, die Slowakei, Slowenien, Lettland, Estland und Litauen folgten 2004. Der Ukraine wurde 2008 die Mitgliedschaft versprochen. Diese NATO-Expansion habe Putin verärgert und zunehmend misstrauisch werden lassen, berichtet der „Guardian“.

Out-of-Area-Einsätze

Zur gleichen Zeit, als Putin Russland möglicherweise zum Westen öffnen wollte, fokussierte sich die NATO auf völlig andere Überlegungen. Sie beschloss 1999 Out-of-Area-Einsätze, also militärische Aktionen außerhalb des Bündnisgebietes, die auch ohne UNO-Auftrag ausgeführt werden können.

So kam es zu den NATO-Einsätzen im Kosovo (1999), in Afghanistan (2001), in Libyen (2011 – ohne Deutschland) und gegen den IS im Nordirak (deutsche Beteiligung seit 2015).

Was Afghanistan angeht, handelt es sich um einen Sonderfall. Zur Erinnerung: Mit den Flugzeugangriffen der islamischen Terrororganisation Al-Qaida am 11. September 2001 auf zivile Ziele in New York (World Trade Center) und Washington (Pentagon) begann für die NATO tatsächlich ein neuer Zeitabschnitt.

Als Reaktion auf diese Anschläge rief sie am 4. Oktober 2001 nach Art. 5 des Nordatlantikvertrags erstmals den Bündnisfall aus, an dem sich Deutschland vom 14. Januar 2002 bis August 2021 beteiligte.

Von der NATO-Krise …

Vor allem seit den ausbleibenden nachhaltigen Erfolgen in Afghanistan wurde immer lauter über die Sinnhaftigkeit des Einsatzes und des Militärbündnisses diskutiert. Als im November 2019 der französische Präsident Macron in einem Interview mit „The Economist“ ein düsteres Bild vom Zustand der NATO zeichnete, hatte sich schon zuvor jenseits des Atlantiks angedeutet, dass auch die Amerikaner die NATO einer kritischen Bestandsaufnahme unterziehen.

Am 2. April 2019 beklagte der damalige US-Präsident Donald Trump vor allem, dass der zweitgrößte Bündnispartner Deutschland sich weigere, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Trump nannte dies damals bereits „sehr unfair“. Macron hingegen bewegten bei seiner Kritik an der NATO andere Gesichtspunkte.

Er kritisierte das NATO-Mitglied Türkei scharf. Bezogen auf die Lage in Nordsyrien würden die beiden NATO-Mitglieder USA und Türkei „ohne jede Absprache“ handeln. Vor allem die Türkei offenbare ein „unkoordiniertes, aggressives“ Vorgehen – dies ist bis heute so geblieben.

Grundsätzlich hegte Macron jedoch auch Kritik an Deutschland. Europa müsse sich „stärker als einheitliche politische Kraft verstehen“. Deutschland warf er alles in allem kleinkrämerisches Denken und Handeln vor und erklärte deshalb die NATO für „hirntot“.

… zur heutigen Bedrohungslage

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 ist die Sinnhaftigkeit und Bedeutung der NATO als Sicherheitsallianz jedoch schlagartig wieder präsent. Zwei bislang neutrale Länder bekamen so große Angst, dass sie umgehend den Antrag zur Aufnahme in die NATO stellten: Die Bevölkerungen Finnlands und Schwedens waren sich darin einig, dass Russland mit dem Überfall auf die Ukraine eine rote Linie überschritten hatte.

Finnland fürchtet sich mehr noch als Schweden; es hat eine 1.300 Kilometer lange Grenze mit Russland, die nur schwer zu sichern ist. Und Russland ist nach dem Zweiten Weltkrieg, in dem Finnland an der Seite Nazi-Deutschlands gekämpfte hatte, nach wie vor ein Feindbild. Schweden sieht sich vor allem in der Ostsee bedroht. Beide Staaten sehen ihre Zukunft seither im nordatlantischen Sicherheitsbündnis.

Aus der europäischen Geschichte ist bekannt, dass es im Juni 1914 zum Weltkrieg kam, den angeblich keiner wollte. Vielmehr fühlten sich alle beteiligten Staaten „hineingezogen“, insbesondere durch Bündnisse und Geheimabkommen. Bis vor wenigen Jahren galt unter Historikern und Politikwissenschaftlern der unverrückbare Grundsatz, dass das deutsche Kaiserreich wegen Großmachtträumen die Hauptverantwortung am Ausbruch des Ersten Weltkriegs trug.

Mit dieser vermeintlich allgemeingültigen Erkenntnis räumte der renommierte britische Historiker Christopher Clark 2013 gründlich auf. In seinem nunmehr Standardwerk zum Ersten Weltkrieg „Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog“, kommt er zu einer anderen Einschätzung.

Clark zeichnet das Bild einer komplexen Welt, in der gegenseitiges Misstrauen, Fehleinschätzungen, Überheblichkeit, Expansionspläne und nationalistische Bestrebungen zu einer Situation führten, in der der Funke in Sarajewo genügte, einen Krieg auszulösen. Nach der Ermordung von Erzherzog Franz Ferdinand von Österreich und seiner Frau Sophie durch serbische Nationalisten am 28. Juni 1914 in Sarajevo erinnerte Österreich das Deutsche Kaiserreich an die Einhaltung seiner Bündnispflicht.

Der sogenannte „Zweibund“ war ein geheimer Defensivvertrag aus dem Jahr 1879. Darin sicherten sich Deutschland und Österreich gegenseitigen Schutz gegen einen russischen Angriff zu. Da 1914 Serbien von Russland unterstützt wurde, trat der Bündnisfall ein, obwohl das Deutsche Reich keine Konfliktlinien mit dem russischen Zarenreich hatte.

Auch heute hat Deutschland per se keine Konfliktlinien mit Russland. Diese wurden vom einstigen Bundeskanzler Willy Brandt 1970 in Moskau mit einem Vertrag beendet. Seither konnten die Bundesregierungen der vergangenen fünf Jahrzehnte in Moskau das Vertrauen in die Verlässlichkeit eines nicht-aggressiven Deutschlands nachhaltig bestätigen.

Wäre da nicht der „Kolonialkrieg“ Russlands gegen die Ukraine, wie das Institute for Human Sciences (IWM) in Wien den Angriff Putins nennt: „Wenn Wladimir Putin die Existenz des ukrainischen Staates leugnet, so bedient er sich der Sprache des Imperiums“, schreibt Timothy Snyder, Professor für Geschichte an der Yale University, für das IWM.

Und weiter: „In einem 2021 veröffentlichten Essay ‚Über die historische Einheit von Russen/-innen und Ukrainer/-innen‘ führte Putin aus, die Ukraine und Russland hätten dieselben Wurzeln und seien daher ein Land. Aus seiner Sicht gilt es, eine zerbrochene Welt gewaltsam wieder zusammenzufügen.“

Wenn nun der ukrainische Präsident Volodymyr Oleksandrovyč Zelensʹkyj nicht müde wird, zu erklären, in der Ukraine werde auch die Freiheit Europas verteidigt, erinnert diese Aussage durchaus an den einstigen deutschen Verteidigungsminister Peter Struck, der 2004 erklärt hatte, „Deutschlands Freiheit wird am Hindukusch verteidigt.“

Der fatale Ausgang dieser „Verteidigungsmaßnahme“ ist bekannt. Und bekannt sind auch die Folgen des Bündnisvertrages von 1914. Insofern mag die NATO als „Bündnis gegen Russland“ den 32 Mitgliedstaaten sehr wohl Schutz gewähren. Der Artikel 5 des NATO-Vertrages, in dem ein Automatismus zur gegenseitigen Beistandspflicht eingebaut ist, enthält jedoch auch das Risiko, dass sich die Geschichte nach hundert Jahren wiederholt und die derzeitigen „Schlafwandler“ in einen Krieg hineinstolpern, den am Ende wieder mal niemand gewollt haben will.

Deshalb sei an dieser Stelle nochmals an den NATO-Auftrag aus dem Jahr 1968 erinnert, in dem nicht nur von Abschreckung, sondern auch von Entspannung die Rede ist. Welcher Staatsmann aus dem Westen hat den Mumm des einstigen Bundeskanzlers Willy Brandt und wird diesbezüglich in Moskau vorstellig?

Über den Autor:

Tom Goeller ist Journalist, Amerikanist und Politologe. Als Korrespondent hat er in Washington, D.C. und in Berlin gearbeitet, unter anderem für die amerikanische Hauptstadtzeitung „The Washington Times“. Seit April 2024 schreibt er unter anderem für die Epoch Times.

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.



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