Spektakuläre Wende?: Biden: USA könnten auf Assange-Verfolgung verzichten

Spektakuläre Wende?: Biden: USA könnten auf Assange-Verfolgung verzichten
Durch: Politik Erstellt am: April 10, 2024 anzeigen: 79

Seit Jahren lebt Julian Assange in Angst vor einer Auslieferung und einem harten Urteil in den USA. Aussagen von Präsident Joe Biden lassen jedoch jetzt darauf schließen, dass es doch noch ganz anders kommen könnte. Der Anwalt des Whistleblowers zeigt sich erfreut.

US-Präsident Joe Biden erwägt nach eigenen Angaben, die Bemühungen der USA um eine Bestrafung des Wikileaks-Gründers Julian Assange einzustellen. "Wir denken darüber nach", antwortete er auf die Frage nach einem entsprechenden Ersuchen Australiens, als er den japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida empfing. Der Anwalt von Assange wertete die Äußerungen des US-Präsidenten als sehr ermutigend.

Der Australier Assange ist in den USA in 17 Punkten der Spionage und der missbräuchlichen Nutzung eines Computers angeklagt. Hintergrund ist die Veröffentlichung vertraulicher diplomatischer und militärischer Dokumente über die Enthüllungsplattform Wikileaks vor fast 15 Jahren. Australien appelliert seit Jahren an die USA, die Vorwürfe gegen den australischen Staatsbürger fallen zu lassen, der sich von einem britischen Hochsicherheitsgefängnis aus gegen seine Auslieferung stemmt.

US-Staatsanwälte werfen dem 52-Jährigen vor, die frühere militärische Geheimdienstanalystin Chelsea Manning zum Diebstahl diplomatischer und militärischer Dokumente ermutigt und ihr dabei geholfen zu haben. Seinen Unterstützern gilt Assange als Enthüllungsjournalist, der Fehlverhalten des US-Militärs im Irak und Afghanistan offengelegt hat und durch die in der US-Verfassung garantierte Rede- und Pressefreiheit geschützt sein sollte.

Ehefrau befürchtet Tod von Assange

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Australien argumentiert, dass es ein Missverhältnis zwischen der Behandlung Mannings und Assanges durch die USA gebe. Der damalige US-Präsident Barack Obama hatte Mannings 35-jährige Haftstrafe in eine Strafe von sieben Jahren umgewandelt, wodurch Manning im Jahr 2017 freigelassen wurde.

Assanges Ehefrau, Stella Assange, hat erklärt, ihr Mann werde verfolgt, weil er den wahren Preis an Menschenleben offengelegt habe, den Krieg fordere. Sie hat zudem erklärt, dass sich der Gesundheitszustand ihres Mannes im Gefängnis weiterhin verschlechtert und dass sie seinen Tod hinter Gittern befürchte. Ein britisches Gericht entschied im März, dass Assange nicht ausgeliefert werden kann, wenn die US-Behörden nicht garantieren, dass ihm keine Todesstrafe droht.

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