Kriegstauglichkeit im Fokus: Pistorius besiegelt Umbau der Bundeswehr

Kriegstauglichkeit im Fokus: Pistorius besiegelt Umbau der Bundeswehr
Durch: Politik Erstellt am: April 30, 2024 anzeigen: 30

Die Zeitenwende ist in der Befehlsstruktur der Bundeswehr angekommen: Mit seiner Unterschrift setzt Verteidigungsminister Pistorius eine neue Führungsorganisation in Kraft. Abschreckung und Kriegstauglichkeit will der SPD-Politiker der Bedrohung durch Moskau entgegensetzen.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Grundsätze für die neue Führungsorganisation von Verteidigungsministerium und Bundeswehr festgelegt. Der SPD-Politiker unterzeichnete in seiner Heimatstadt Osnabrück feierlich einen entsprechenden Erlass. Pistorius betonte, damit stehe nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine auf allen Ebenen "die Landes- und Bündnisverteidigung wieder im Fokus". Mit dem Erlass liege "die formale Grundlage für eine kriegstüchtige Führungsorganisation vor".

Der sogenannte Osnabrücker Erlass ist die vierte derartige Regelung zur Neustrukturierung in der Geschichte der 1955 gegründeten Bundeswehr. Er löst zum 1. Mai den bisher geltenden Dresdner Erlass von 2012 seines Vorgängers Thomas de Maizière von der CDU ab. "Der Erlass ist ein weiteres Kernstück, wenn auch ein formales, der Zeitenwende", sagte Pistorius. Er bringe Deutschland "dem Ziel näher, Abschreckung und Verteidigung wieder in den Mittelpunkt zu stellen." Denn die Bedrohungslage in Europa sei "mit Putins Krieg in der Ukraine eine komplett andere geworden".

Pistorius und sein Haus arbeiten vor diesem Hintergrund seit Monaten an einer Reform der Führungsstrukturen bei der Bundeswehr und innerhalb des Verteidigungsministeriums. Hintergrund ist der Ukraine-Krieg und die Befürchtung von Angriffen Russlands auch gegen NATO-Gebiet. Dies machte eine Rückkehr der zuvor maßgeblich auf Auslandseinsätze fokussierten Bundeswehr zum Schwerpunkt der Landes- und Bündnisverteidigung erforderlich.

Reform im Ministerium und bei der Bundeswehr

Pistorius verwies bei der Unterzeichnung auf die seit dem vergangenen Jahr schrittweise umgesetzten Strukturen. So sei im Frühjahr vergangenen Jahres zunächst die Spitze des Verteidigungsministeriums reformiert worden, im Herbst habe es dann weitere Reformen im Ministerium gegeben, und dieses Jahr sei eine weitreichende Reform der Streitkräfte selbst gefolgt.

Anfang April hatte Pistorius dazu seine Pläne für eine "Bundeswehr der Zeitenwende" vorgestellt. Eckpunkte sind insbesondere ein einheitliches operatives Führungskommando für Einsätze im In- und Ausland sowie das Kommando Cyber- und Informationsraum als vierte Teilstreitkraft neben Heer, Marine und Luftwaffe. In dem Erlass werde nun auch nochmals die Einordnung von Unterstützungseinheiten wie Sanitätspersonal und Logistik in das Gesamtsystem geregelt, sagte Pistorius. Auch die Zuständigkeiten des stellvertretenden Generalinspekteurs würden ausdrücklich definiert.

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