Wahlen in Thüringen: Kommunalpolitiker kandidiert auf AfD- und auf CDU-Liste

Wahlen in Thüringen: Kommunalpolitiker kandidiert auf AfD- und auf CDU-Liste
Durch: Politik Erstellt am: Mai 21, 2024 anzeigen: 6

Am kommenden Sonntag finden in Thüringen Kommunalwahlen statt. Jetzt wird bekannt, dass ein Mann sowohl auf der Liste der CDU als auch der AfD kandidiert - für unterschiedliche Ämter. Laut dem Innenministerium ist dies zulässig. Die Linke fordert eine Erklärung von der CDU.

Bei den Kommunalwahlen in Thüringen tritt ein Politiker auf einer Liste der CDU für den Stadtrat von Ruhla und auf einer Liste der AfD für den Kreistag des Wartburgkreises an. Das geht aus öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt und des Kreises hervor. Der Mann ist weder Mitglied der CDU noch der AfD, wie Sprecher beider Parteien auf Anfrage mitteilten.

Ein Sprecher der Thüringer CDU teilte mit, man sei mit den "Verantwortlichen vor Ort im Austausch" und prüfe den Vorgang. Nach Angaben des für die Kommunalwahlen zuständigen Thüringer Innenministeriums ist eine solche Kandidatur auf Listen zweier Parteien zulässig. In Thüringen stehen am Sonntag Kommunalwahlen an. In 13 von 17 Landkreisen werden die Landräte gewählt, in allen fünf kreisfreien Städte die Oberbürgermeister. Außerdem sind flächendeckend Kreistags-, Gemeinderats- und Stadtratswahlen geplant. Zudem werden vielerorts ehrenamtliche und hauptamtliche Bürgermeister gewählt.

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Für den Freistaat ist es der Einstieg in das Superwahljahr, in dem noch Europawahlen, kommunale Stichwahlen und im Herbst die Landtagswahl folgen. Thüringens Linke-Co-Vorsitzende Ulrike Grosse-Röthig forderte Thüringens CDU-Chef Mario Voigt auf, sich deutlich zu positionieren. "Wenn es bei den Konservativen möglich ist, parallel auch auf dem Ticket der AfD zu fahren, dann verteidigen Voigt und seine Partei so weder die EU, noch Deutschland, noch Thüringen vor der AfD und den Feinden der Demokratie. Ich erwarte hier deutliche Worte von Voigt und politische Konsequenzen vor Ort", sagte sie nach einer Mitteilung.

Voigt hatte in der Vergangenheit immer wieder herausgestellt, dass es aus seiner Sicht in den Wahlkämpfen dieses Jahr auf eine Auseinandersetzung zwischen CDU und AfD hinauslaufen wird. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Eine Zusammenarbeit oder Absprachen mit der AfD lehnt die CDU kategorisch ab.

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