So ganz anders als Scholz: Macron beschwört in Dresden "unser Europa"

So ganz anders als Scholz: Macron beschwört in Dresden
Durch: Politik Erstellt am: Mai 27, 2024 anzeigen: 13

In Dresden spricht Präsident Macron vor Tausenden Jugendlichen und ruft sie zu mehr Engagement für Europa, die Freiheit und den Humanismus auf. Die Rede ist sehr grundsätzlich und wenig konkret. Aber ein paar Botschaften dürften dennoch in Berlin ankommen.

Die äußerlichen Bedingungen hätten an diesem Montag in Dresden kaum besser sein können: Sommerliches Wetter, eine wunderschöne Altstadt, ein Jugend-Fest mit tausenden jungen Menschen. Als Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am frühen Abend am Neumarkt vor der Frauenkirche eintrifft, empfängt ihn die Menge mit extra-freundlichem Applaus.

Und der Stargast ist am zweiten Tag seines Deutschlandbesuchs gut aufgelegt: Die ersten Minuten seiner Rede spricht er auf Deutsch und knackt so reihenweise die sächsischen Herzen. "Diese Stadt hat dazu beigetragen, dass Europa das ist, was es immer schon hätte sein sollen: Ein geeintes Europa", sagt er mit Blick auf die Wendezeit im Herbst 1989.

Wenige Wochen vor der Europawahl am 9. Juni ist Macrons Rede eine Liebeserklärung an Europa - und eine Beschwörung der deutsch-französischen Freundschaft. Dabei spricht er die ganz großen Themen an: Freiheit, Humanismus, Demokratie. Aber es geht auch eine Stufe niedriger: So geht er auf die aktuellen Krisen ein. Auf die Ukraine, die überleben soll. Auf die Wirtschaft, die wieder wachsen soll. Auf den Binnenmarkt, der vom erstickenden Regelwust befreit werden soll.

"Europa ist sterblich"

Selbst beim Bürokratieabbau ist Macron im Sound stets näher bei Barack Obama als bei Olaf Scholz. Vieles klingt visionär, bleibt aber vage und dürfte in Berlin die immer gleichen, zugegeben typisch deutschen Gegenfragen hervorrufen: Wie soll das gehen? Wer soll das bezahlen? Was wird Frankreich dafür tun? "Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen", sagte Altkanzler Helmut Schmidt einmal und brachte damit diesen deutschen Politikansatz auf den Punkt.

Macron aber, das wird in seiner gut einstündigen Rede deutlich, sieht sich eher selbst als Arzt - als Arzt am Krankenbett Europas. "Europa ist sterblich", sagt er und greift damit einen Gedanken aus seiner Europa-Rede an der Sorbonne-Universität zu Beginn dieses Jahres auf. "Europa ist ein Garant für den Frieden", sagt er auf Deutsch. Aber jetzt herrsche wieder Krieg in Europa. Russland habe nicht nur die Ukraine, sondern die gesamte Sicherheit Europas angegriffen. "Russland kann möglicherweise morgen oder übermorgen hier sein", warnt er.

Europa brauche jetzt ein neues Sicherheitskonzept. Dabei sollten die Europäer nicht nationalistisch denken oder nur nach Amerika schauen. Nein, sie sollten "entschlossen als Europäer" handeln. "Ja, das ist eine kopernikanische Wende, diesen neuen Rahmen der Verteidigung aufzubauen", sagt er. Das klingt nach deutscher "Zeitenwende", ist in Wahrheit aber etwas anderes: Frankreich wünscht sich ein von den USA unabhängigeres Europa, durchaus auch außerhalb der NATO. Ein stärkeres Europa will Deutschland auch, aber unmissverständlich innerhalb des Bündnisses mit den Amerikanern.

Das ist nicht der einzige Punkt, der hinter den Kulissen zu Verstimmungen führt. Wie wenig Scholz und Macron gerade gemeinsam zu sagen haben, zeigt auch der Artikel, den sie am Abend in der "Financial Times" veröffentlichten. In dem kurzen, eher trockenen Text fordern sie das, was gefühlt alle Politiker immer fordern und das seit Jahren: Bürokratieabbau. Zu mehr reicht die Kraft offenbar gerade nicht.

Beispiel Ukraine: Dass Frankreich weitaus weniger Waffen liefert als Deutschland, ist nur das eine. Das andere ist, dass beide Länder mehr oder weniger nebenher agieren. Mal verkündet Scholz eine Lieferung, mal Macron. Von einem deutsch-französischen Tandem ist in dieser Frage jedenfalls wenig zu spüren. Initiativen werden kaum miteinander abgestimmt. Besonders deutlich wurde das, als Macron nicht ausschloss, auch Bodentruppen in die Ukraine zu schicken - und Scholz das sogleich dementierte.

Eine Rede wie rote Rosen

In Dresden geht es Macron nicht nur um die Ukraine. Wohlstand ist sein zweites großes Thema. Dabei klingt er wie Robert Habeck und Christian Lindner - in einer Person. So sagte er, Europa habe den großzügigsten Sozialstaat und das sei eine Stärke. Aber ohne eine starke Wirtschaft sei das alles nicht finanzierbar. "Europa ist ein Traum des Wachstums, ein Traum des Wohlstandes", sagt Macron. Ohne Wirtschaft gebe es auch kein "Sozialmodell". Man kann den Finanzminister und FDP-Chef förmlich applaudieren hören.

Eher nach Habecks Geschmack dürfte Macrons andere Forderung sein: Europa müsse mehr investieren, und zwar massiv. Denn die USA und China täten es auch und daher dürften die Europäer nicht die Hände in den Schoß legen. Macron fordert nichts weniger, als den europäischen Haushalt zu verdoppeln - für Investitionen. Ein "fürchterlicher Irrtum" sei die Annahme, sich zwischen Klimaschutz und Wirtschaftswachstum entscheiden zu müssen. Dem stellt er ein donnerndes "Sowohl als auch" gegenüber - ein Motto, das er in Frankreich oft bemüht: En même temps. Mit dem Motto hatte es die Ampelkoalition ursprünglich auch probiert. Bis das Bundesverfassungsgericht die Schuldenaufnahme auf Vorrat verbot. Für "Sowohl als auch" ist seitdem nicht mehr genug Geld da.

In seiner Sorbonne-Rede hatte Macron noch eine Spitze Richtung Schuldenbremse eingebaut: Europa spare zu viel, sagte er da, ohne Namen zu nennen. Solche Seitenhiebe spart er sich in Dresden. Nein, an diesem Abend geht es um das große Ganze: Das Überleben Europas, eines humanistischen und demokratischen Europas, für das die Jugend kämpfen solle. "Wir Franzosen stellen uns die gleichen Fragen wie die Deutschen, aber es gibt eine Konstante: die deutsch-französische Freundschaft. Gemeinsam, nur gemeinsam, können wir diese Herausforderungen meistern. "Deutschland kann auf Frankreich zählen, Frankreich zählt auf Deutschland. Europa kann auf uns zählen, wir zählen auf Europa!"

Es ist eine Rede wie ein Strauß roter Rosen in einer langjährigen Ehe. Sie tut gut und gibt neuen Schwung. Aber die Alltagsprobleme löst sie nicht.

Lesen Sie dies auf Politik Header Banner
  Contact Us
  • support@der-montag.com
  •   Follow Us
    Sitemap
    Show site map
      About

    Der Montag bietet unabhängige Nachrichten Analysen und Reportagen aus Deutschland, Europa und der Welt.. wir stehen für No Islam

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die fortgesetzte dieser Website erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies zu verwenden.
    Lesen Sie mehr Ich bin damit einverstanden