Vorfälle mit Flaggen bei Alito: Umstrittener US-Richter zieht sich nicht aus Trump-Fällen zurück

Vorfälle mit Flaggen bei Alito: Umstrittener US-Richter zieht sich nicht aus Trump-Fällen zurück
Durch: Politik Erstellt am: Mai 29, 2024 anzeigen: 8

Der Oberste Gerichtshof der USA wird über das Schicksal Donald Trumps entscheiden. Richter Alito wird dazugehören, obwohl zwei Vorfälle mit gehissten Flaggen nahelegen, dass er Anhänger des Präsidenten ist. Er streitet das ab, seine Frau sei schuld. Er sei unbefangen.

Der in die Kritik geratene Richter am Obersten Gerichtshof der USA, Samuel Alito, will sich nicht von Fällen zurückziehen, die den früheren Präsidenten Donald Trump betreffen. In einem Brief an Abgeordnete des Kongresses schrieb Alito, die Kontroverse um Flaggen, die über seinen Häusern wehten, mache einen Rückzug seinerseits nicht notwendig. Daher lehne er einen entsprechenden Antrag ab.

Kürzlich waren Medienberichten aufgetaucht, wonach 2021 eine US-Flagge verkehrt herum über dem Haus des Richters im Staat Virginia wehte. Im vergangenen Jahr wurde zudem eine Fahne mit den Worten "Appeal to Heaven" über seinem Strandhaus in New Jersey gehisst. In beiden Fällen habe seine Frau die Fahnen aufgehängt, erklärte Alito dazu. Beide Fahnen werden von ultrarechten Christen und Trump-Anhängern verwendet, was Zweifel an der Neutralität des Richters geweckt hatte.

Alito sagte, er habe nicht gewusst, dass die verkehrt herum hängende Flagge über seinem Haus wehte, bis man ihn darauf aufmerksam gemacht habe. "Sobald ich sie sah, bat ich meine Frau, sie herunterzunehmen, aber sie weigerte sich mehrere Tage lang", schrieb er in fast identischen Briefen an die Demokraten im Repräsentantenhaus und im Senat.

Der Supreme Court prüft derzeit zwei Fälle im Zusammenhang mit dem Angriff von Trump-Anhängern auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021. Dabei geht es um Anklage gegen die Randalierer und um die Frage, ob Trump mit Blick auf den Vorwurf der Wahleinmischung Immunität vor Strafverfolgung genießt.

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