"Schwerwiegende Vorwürfe": Scholz wirft TU-Präsidentin Rauch aus Zukunftsrat

Durch: Politik Erstellt am: Juni 07, 2024 anzeigen: 20

Wegen "nicht ausgeräumter" Antisemitismusvorwürfe trennt sich Kanzler Scholz von TU-Präsidentin Rauch. Die 41-Jährige wird künftig nicht mehr dem Zukunftsrat des SPD-Politikers angehören. Die Weigerung der 41-Jährigen zurückzutreten, lässt Scholz unkommentiert.

Bundeskanzler Olaf Scholz streicht die Präsidentin der TU Berlin, Geraldine Rauch, aus seinem Beraterkreis. Der Bundeskanzler habe entschieden, dass sie in Zukunft nicht mehr Mitglied des sogenannten Zukunftsrates sein werde, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann. Rauch werde bei der anstehenden turnusgemäßen Verlängerung der Berufung der Mitglieder dieses Rates nicht wieder in das Gremium berufen.

"Aus Sicht des Bundeskanzlers sind die gegen sie erhobenen Vorwürfe schwerwiegend und sie sind bisher nicht ausgeräumt worden", begründete die Sprecherin den Schritt. Die Absicht Rauchs, weiterhin TU-Präsidentin bleiben zu wollen, wollte sie nicht kommentieren.

Rauch steht in der Kritik, weil sie mindestens einen antisemitischen Post auf der Plattform X mit einem "Gefällt mir" markiert hatte. Am Donnerstag hatte sie erklärt, im Amt bleiben zu wollen, obwohl sich eine knappe Mehrheit des Akademischen Senats der Technischen Universität für ihren Rücktritt ausgesprochen hatte. "Ich trete nicht zurück", teilte die 41-Jährige mit.

Der Zukunftsrat besteht aus Wissenschaftlern und Unternehmensvertretern und berät die Bundesregierung unter anderem in Fragen von Schlüsseltechnologien, Digitalisierung, KI und anderen wichtigen Themen. Dabei geht es auch um Fragen der gesellschaftlichen Akzeptanz und um ethische Aspekte. Die Mitglieder werden jeweils auf zwei Jahre berufen. Die Mathematikerin Rauch kam im August 2022 in das Gremium.

Der Fall Rauch war zunehmend zu einem Politikum für Kanzler Scholz geworden. CDU-Chef Friedrich Merz forderte den Rücktritt Rauchs als TU-Präsidentin. In der Bundestagsdebatte zur Regierungserklärung des Kanzlers verlangte er zudem von Scholz, die 41-Jährige spätestens am Wochenende aus dem Zukunftsrat im Bundeskanzleramt der Bundesrepublik Deutschland auszuschließen.

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