Von der Leyen kündigt „Bollwerk gegen Links- und Rechtsextreme“ an

Von der Leyen kündigt „Bollwerk gegen Links- und Rechtsextreme“ an
Durch: Allgemein Erstellt am: Juni 09, 2024 anzeigen: 11

Epoch Times9. Juni 2024

Nach dem Sieg ihrer Europäischen Volkspartei (EVP) bei den Europawahlen hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein „Bollwerk gegen Links- und Rechtsextreme“ angekündigt. „Wir werden sie aufhalten“, rief von der Leyen am Sonntagabend ihren Anhängern in Brüssel zu. Ihre Partei bleibt ersten Prognosen zufolge klar stärkste Kraft im Europaparlament.

„Es kann keine Mehrheit ohne die EVP gebildet werden“, sagte von der Leyen am Sonntag weiter. Trotz der Zuwächse bei den Rechtsaußen-Fraktionen ist weiter etwa eine Mitte-Mehrheit aus EVP, Sozialdemokraten und Liberalen möglich, mit deren Stimmen in der vergangenen Legislaturperiode die meisten EU-Gesetze verabschiedet worden waren.

Nach einer Prognose auf Grundlage von 15 Mitgliedsländern kann die EVP mit 186 (bisher 176) der insgesamt 720 Sitze im neu gewählten Europaparlament rechnen. Zweitgrößte Fraktion sind demnach weiter die Sozialdemokraten mit 133 (bislang 139) Sitzen. Deutliche Verluste mussten Liberale und Grüne einstecken.

Einheitsfront der Linken in Frankreich

Auch François Ruffin, französischer Journalist, Filmemacher, Autor und Politiker, ruft zu einer Einheitsfront der Linken auf. Er gehört zur La France Insoumis: „Insoumis, Kommunisten, Sozialisten, Umweltschützer. Vereint. Um das Schlimmste zu verhindern, um zu gewinnen.“

Gewinne für Konservative und Rechte

Das konservative und rechte Lager ging gestärkt aus der Europawahl hervor. In Frankreich erzielte Le Pens Partei RN (Rassemblement National) etwa 32 Prozent der Stimmen, mehr als doppelt so viel wie Macrons Liste Renaissance. Auch in Österreich lagen die Rechtspopulisten von der FPÖ mit 27 Prozent laut Prognosen weit vorn.

Frankreichs Präsident Macron sprach von einer Niederlage für alle Pro-Europäer. Die Wahlergebnisse seien „nicht gut für die Parteien, die Europa verteidigen“, sagte er in Paris. Er kündigte Parlamentsneuwahlen für den 30. Juni an.

Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), in der unter anderem die Partei der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni sitzt, kann mit leichten Gewinnen rechnen und kommt den Prognosen zufolge auf 70 (bislang 69) Sitze. Diese Zahl dürfte sich noch erhöhen, wenn die Stimmen in Italien ausgezählt sind.

Die zweite Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) wächst demnach von zuletzt 49 auf 60 Abgeordnete. In der ID sitzen unter anderem Le Pens und die österreichische FPÖ.

In den Niederlanden wurde die Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders zweitstärkste Kraft mit 17,7 Prozent. Der ehemalige EU-Kommissar Frans Timmermans siegte den Prognosen zufolge aber mit dem Bündnis Groenlinks/PvdA von Grünen und Linken und kam auf 21,6 Prozent. (afp/red)



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